Seit den Geschehnissen um den arabischen Frühling scheint es nicht ruhiger zu werden auf den Plätzen und Straßen weltweit. Die sozialen Unruhen im gesamten arabischen Raum kommen bis jetzt nicht zum Erliegen; das Gegenteil ist der Fall: in Ägypten strömen die Menschen erneut gegen die derzeitige Übergangsregierung des Militärrats auf den Tahrir-Platz, in Lybien finden die militärischen Auseinandersetzungen mit den Gaddafitreuen kein Ende und auch in Syrien bahnt sich keine Lösung der Volksaufstände an. Symbolträchtigster Ort dieser unvorhergesehenen Entwicklungen ist der Tahrir Platz in Kairo.
Wohlwollend berichteten westliche Medien über die damaligen Entwicklungen. Boten sie doch eine fabelhafte Gelegenheit zum Anpreisen parlamentarisch demokratischer Zustände im Westen. Denn ganz selbstverständlich war das erste Kriterium nach dem bei den aufkommenden Unruhen gefragt wurde: „Habt ihr denn eine funktionierende Demokratie?“ Freilich gibt es an diesen diktatorischen Regimen und den damit verbundenen unfreieren Lebensumständen nichts zu beschönigen. Doch ist es zu bezweifeln, dass etwa nach drei Jahrzehnten der Herrschaft Mubaraks die Menschen plötzlich aus dem nichts in Massen ihren revolutionären Geist gegen ihn entdeckt hätten. Zumindest gab es zuvor keine außerordentliche Zunahme der Repression, welcher als Erklärung herhalten hätte können. Demgegenüber gab es allerdings eine Verschärfung der sozio-ökonomischen Verhältnisse. So setzte der Bevölkerungsanstieg den Arbeitsmarkt und die regionale Lebensmittelproduktion unter Druck, gleichzeitig stiegen weltweit die Nahrungsmittel- und Energiepreise. Fraglich ist daher ob die westliche Argumentation von Demokratiebestrebungen tatsächlich die entscheidenden Grundlagen für die sozialen Unruhen des arabischen Frühlings ist.

Wenige Monate nach den Unruhen im arabischen Raum begann es auch in einigen Ländern Europas zu rumoren. Angelehnt an die Besetzung des Tahrir Platzes in Kairo, errichteten Demonstrant_innen in Madrid und Barcelona am 15.Mai am Anschluss landesweiter Demonstrationen Zeltlager auf den zentralen Plätzen beider Städte. Im sowieso schon krisen- und protestgeschüttelten Griechenland schlossen sich Menschen an. Bereits vor den spanischen Protestbeginn entstand in Portugal mit Demonstationen am 12. März eine ähnliche neue Protestbewegung, welche sich gegen die Sparpläne der Regierung stellte und diese letztlich zu Neuwahlen drang. Auch in Israel schwappten die Proteste, die sich hauptsächlich gegen steigende Mietpreise und soziale Ungerechtigkeit richten, seit Juli hoch. Selbst in den U.S.A. kommt es seit Anfang Oktober zu ungewohnt massenhaften Protesten. Eine “#Occupywallstreet“- Bewegung formiert sich und zieht mit tausenden Menschen durch Manhattan.

Es drängt sich einem das Bild auf, dass 2011 das Jahr neuer sozialer Bewegungen sei. Doch was hat es mit diesen Bewegungen, die offensichtlich mit der anhaltenden Wirtschafts- und Finanzkrise sowie den sich somit verschärfenden Lebensbedingungen zusammenhängen auf sich? Wer geht wie auf die Straße? Was ist Gegenstand der Kritik? Und was fordern die Anhänger_innen von wem?
Zumindest in Bezug auf die Protestbewegung in Spanien wird sich im Folgenden mit diesen Fragen auseinandergesetzt.

Im Frühjahr begannen Menschen verschiedener Gesellschaftsteile und politischer Selbstverortungen sich hauptsächlich im Web 2.0 zu vernetzen und zu diskutieren. Unter dem Motto „¡Democracia Real Ya!“ (Echte Demokratie Jetzt!) partizipierten sowohl Aktivist_innen als auch Politneulinge. Insgesamt setzte sich die anrollende Bewegung vornehmlich aus Erwerbslosen, prekarisierten Jugendlichen und aus ihren Häusern vertriebenen Menschen (die infolge von Erwerbslosigkeit ihre Hypotheken nicht mehr abbezahlen konnten) zusammen. Erster Abschluss dieses Diskussionsprozesses war ein Manifest und die Ankündigung landesweiter Demonstrationen am 15. Mai an denen sich etwa 150 000 Menschen beteiligten.
Direkt im Anschluss an die Demonstrationen in Barcelona und Madrid wurden dort die zentralen Plätze besetzt und Zeltlager errichtet. Diese wuchsen in den folgenden Tagen trotz zwischenzeitlicher Räumung und Wiederbesetzung enorm an. In der ersten Woche der Besetzung wurde allabendlich zu massiven Kundgebungen mobilisiert an denen sich zehntausende beteiligten. Parallel bildeten sich Kommissionen, die zu verschiedensten Themen (Bildung, Wirtschaft, Feminismus, institutioneller Rassismus, Demokratie etc.) arbeiten. Die Plena fanden zu Beginn mit hunderten Menschen statt und teilten sich aufgrund dieser enormen Kapazitäten in Unter-AGs (z.B.: Bildung → Uni, Schule, Kindergarten, Erwachsenenbildung). Organisatorisch wurde bei den Plena mit entsprechenden stillen Zeichen gearbeitet, wie etwa bei den Audimaxbesetzungen vor zwei Jahren zu. Eine Aufbruchstimmung lag in der Luft und wurde vor allem von den vielen unerfahrenen neue Aktivist_innen gepusht. Allein die Erfahrung der gemeinsamen, konsensorientierten und vernunftsgesteuerten Entscheidungsfindung in einem solchen Rahmen ließ vermeintliche Utopien realistischer erscheinen.
Ein nächster Höhepunkt der Mobilisierung wurde zwei Tage vor den Kommunalwahlen am Freitag den 20. Mai erreicht. Nach fünf Tagen der Besetzung und Organisierung hielt die Regierung an einem Demonstrationsverbot am Tag vor der Wahl fest. Daher kamen in dieser Freitagnacht besonders viele Demonstrant_innen zusammen. Die Puerta del Sol war bereits ab 21 Uhr nicht mehr zu betreten und die Demonstrant_innen standen bis tief in die Zugangsstraßen hinein. Unter der Woche kam es in nahezu allen Städten Spaniens zu weiteren Platzbesetzungen und auch internationale Medien kamen nicht mehr herum, wenn auch zu weiten Teilen verzerrt, über die Geschehnisse zu berichten.
In den folgenden Wochen ebbte die direkte Beteiligung zwar etwas ab, doch wiesen Umfragen wie vor Sympathien für die neue 15-M Bewegung in weiten Teilen der Gesellschaft nach. Interessant zu beobachten war, der selbstbestimmte und damit auch tendenziell schwer vorhersehbare Charakter der Besetzung. So wurden die spanischen Medien schlicht dazu gezwungen direkt von den Generalplena zu berichten, denn erst hier wurde von allen entschieden ob das entstandene Camp aufgelöst wird oder bestehen bleibt. An diesen sonntäglichen Generalplena nahmen im Mai und Juni regelmäßig mehrere tausend Menschen teil. Insgesamt bestanden die meisten Protestcamps einen Monat. Danach schlief die Bewegung allerdings nicht ein, sondern plante diese in die verschiedenen Viertel zu tragen. Es entstanden wöchentlich Stadtteilplena, welche sich parallel zu den thematischen Kommissionen trafen. Resultat der vielen Treffen war ein Forderungskatalog, der stetig erweitert oder detailliert wird. Immer wieder kam es zu größeren Mobilisierungen, wie etwa am 19. Juni, welche den Abbau der Camps einläuteten. Bei diesen bisher größten Zusammenkünften ließen sich die Zahlen nur noch sehr schwer schätzen. In Barcelona sollen es angefacht durch eine vorangehende politische und mediale Diffamierungswelle bis zu 250.000 gewesen sein und in Madrid 150.000 Menschen . In mehr als 60 weiteren Städten gingen die Menschen friedlich und in Massen auf die Straße.
Zwar sind die Versammlungen inzwischen nicht mehr derart riesig, doch laufen sie in verschiedenen Formen weiter. Sei es in den regelmäßigen Plena oder Aktionen wie dem Sternmarsch auf Madrid (23./24. Juli) oder gar nach Brüssel (September/Oktober). während der Proteste kam es besonders zu Beginn weltweit zu Solidarisierungskundgebungen. Auch wurde in diversen Ländern und Städten mehr oder weniger erfolgreich versucht per Facebook an die Proteste anzuknüpfen.

So emotional mitreißend die Freude darüber, dass endlich was geht, wohl vielen Linken bei derlei Erlebnissen und Schilderungen überkommt, so notwendig ist es gerade als Linke_r solche Bewegungen einer inhaltlichen Prüfung zu unterziehen.
Im Fall der 15-M Bewegung eignen sich hierzu besonders das zu Beginn grundlegend verfasste Manifest und der erarbeitete Forderungskatalog. Vorab sollte berücksichtigt werden, dass die Zusammensetzung der Bewegung sehr vielfältig ist (Studierende, Erwerbslose, Globalisierungsgegner_innen, Anarchist_innen, Rentner_innen, Umweltschützer_innen, Migrant_innen, LGBT-Gruppen, feministische Gruppen, Linke jeglicher Ausrichtung, Mitglieder kleinerer Gewerkschaften wie der CNT oder CGT, Prekäre, Arbeiter_innen, Unzufriedene und Wütende aller Art) und es daher auch Positionen gibt, die es nicht ins Manifest oder den Forderungskatalog geschafft haben. Die 15-M Bewegung, welche stets darauf bedacht ist aus allen Teilen der Gesellschaft zu kommen, setzt mit ihrer Kritik vor Allem bei der Situation der Krisenverlierer_innen und der herrschenden Parteienlandschaft an. Den Kapitalinteressen der spanischen Ökonomie (Privatisierungen, Gesetzesänderungen zugunsten der Arbeitgeber_innen, Kürzungen im sozialen Bereich etc.) werden die eigenen sozialen Interessen gegenübergestellt („Recht auf Behausung, Arbeit, Kultur, Gesundheit, Bildung, politische Teilhabe, freie persönliche Entwicklung und Verbraucherrechte“). Im Prinzip wird also der soziale Abriss als Reaktion auf die Wirtschafts- und Finanzkrise kritisiert. Daraus leiten sie die Forderungen nach Reformen, welche sich an ihren Bedürfnissen (Arbeitsplatzsicherheit, Mietbeihilfen etc.) orientieren. Diese reformistischen Forderungen an die Politik offenbaren einen Fehler bei der Analyse der Krise.
So wird geäußert, dass es diese Politiker_innen (oder auch gierige Manager_innen und Bänker_innen) seien die einen nicht vertreten würden; etwa weil sie korrupt wären oder es schlicht falsch machen würden. Falsch täten sie es, weil die Maßnahmen nicht im Sinne der Menschen wären. Doch genau dies ist auch gar nicht Anliegen politischer Entscheidungsträger. Denn egal ob Krise oder Aufschwung ist es oberstes Ziel nationaler Politik in einer kapitalistischen Weltgesellschaft eben, dass eigene Pferd bestmöglich ins Rennen zu schicken. Um also das Kapital für ohnehin ausbeuterische Lohnarbeit zu locken, müssen nun die Gürtel enger geschnallt werden. Leider setzt die Kritik und die sich ableitenden Forderungen der 15-M Bewegung nicht bei diesen strukturell zusammenhängenden Eckpfeilern (Lohnarbeit, Kapital und ordnender Regierung/Staat) des gesamten Übels an. Stattdessen arbeiten sie sich an den daraus resultierenden und offensichtlichsten Makeln ab.
So sind es erneut die geldgierigen und korrupten Manager, Banker oder demokratischen Amtsträger die zum Gegenstand der Kritik werde, nicht aber deren Ämter als Teil eines kapitalistischen Gesamtzusammenhangs an sich. Besonders fatal hierbei die offene Einladung zur Befriedung ihrer Empörung, durch bloßes Austauschen eben dieser Amtsträger. Aus dem Suggerieren, dass die einzelnen Spieler_innen, nicht aber das Spiel an sich das Problem wäre leitet die Bewegung eine weitere unselige Forderung ab. So wird eine ethische Revolution gefordert durch die das Geld wieder in den Dienst der Menschen und nicht über diese gestellt wird. Dem Zwang der Kapitalist_innen, Bänker_innen und Staatsoberhäupter_innen im Kapitalismus konkurrenzfähig zu bleiben setzt die 15-M Bewegung die Forderung nach moralischerem Handeln entgegen. Hierbei werden erneut die systematischen Ursachen für das schmerzvoll erfahrene Sparen am Bürger oder Lohnarbeiter verkannt. Denn würden der Staat, die Banker_innen oder die Arbeitgeber_innen moralisch handeln, würden sie schlicht mit ethisch erhobenem Haupte Pleite gehen.
Mit ihren Forderungen fällt die Bewegung somit leider hinter ihrer eigenen Praxis gemeinsamer Entscheidungsfindung zurück. Dabei ist diese an sich eine Chance zu spüren, dass Menschen auch selbst entscheiden können und somit parlamentarische Demokratie überwindbar wird. Genauso könnte sie zu der Einsicht führen, dass eine selbstbestimmte und bedürfnisorientierte Güterproduktion organisierbar ist. Es könnten also tatsächlich grundlegende und somit revolutionäre Forderungen nach einer neuen gesellschaftlichen Organisierung aus der Krisenkonstellation entstehen. Doch wie sollen derlei kritische Gesellschaftsreflexion auch plötzlich geschehen sein? Ist doch die bürgerliche Ideologie in den westlichen Gesellschaften seit Jahrzehnten in den Köpfen fest verankert.

Aufgeworfen ist somit die Frage nach dem Umgang der radikalen Linken mit den neuen Bewegungen. Bei aller inhaltlichen Kritik an 15-M müssten die “Empörten“ doch so manchem Linken die Sehnsucht nach Gesellschaftsveränderung wieder neu aufflammen lassen. Merkmale wie die bisherige Nicht-Vereinnahmung von Parteien oder Gewerkschaften, basisdemokratische Entscheidungsfindungen und das bekundete Bestreben nach Veränderung über nationale Grenzen hinaus bieten schließlich durchaus Anknüpfungspunkte für linke Agitation. Denn so sehr einen die verkürzte Kapitalismuskritik verlockt ins Pöbeln zu geraten, so sehr muss man sich fragen welche Gelegenheit sozialer Bewegung wenn nicht solche zur kritischen Intervention und Agitation nutzbar sind. Das hierzu der hierzu nötige Gang aus dem Autonomen Zentrum in die Diskussion mit Bürger_innen Nerven kostet und frustrierend enden kann, ist klar. Doch ist das schlicht der Preis, den es aufzubringen gilt, zumindest wenn wir als radikale Linke wieder vom gesellschaftlichen Rand zurück in die Politik wollen. Bisher lässt die Krise die Menschen nur an ihrem Verständnis zweifeln, deshalb empören sie sich. Es gilt dieses Verständnis mit fundierter Kritik zum bewussten Umsturz zu bringen und hieraus Potential für tatsächlich revolutionäre Gesellschaftsveränderung zu schöpfen.

Hallo, Ich arbeite in Teilzeit im Babylon und versuche zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen unsere Arbeitsbedingungen dort zu verbessern. Als Kampagne würde ich das nicht bezeichnen. Das ist ein zäher Konflikt, in dessen Verlauf sich einige von uns, auch ich, in der FAU Berlin organisiert haben, weil wir gemerkt hatten, dass wir in unserer Situation ohne Gewerkschaft im Rücken nicht weit kommen.

Wo seid ihr an Grenzen gestoßen?

Bevor wir uns gewerkschaftlich organisiert haben, hatten wir schon einen Betriebsrat gewählt und versucht, so unsere Rechte zu verteidigen. Ein Betriebsrat kann einem einige schlagkräftige Instrumente in die Hand geben, aber man braucht schon eine gewisse Erfahrung und enge Rückkopplung an die Belegschaft, um die richtig anzuwenden. Die Erfahrung hatte uns gefehlt, und die Geschäftsleitung ging von Anfang an hart gegen den BR vor. Ein Betriebsrat hat auch grundsätzlich immer die Aufgabe zu moderieren, zu beschwichtigen, zu vermitteln. Da Zusammenstehen für war es im Babylon zu spät, das wollten wir auch nicht mehr. Außerdem hatten wir regelmäßig inoffizielle Betriebsversammlungen organisiert. Da konnten wir unter uns alles gemeinsam besprechen. Das war uns wichtig und ein Betriebsrat kann auf so was nur schwer aufbauen. Als Betriebsgruppe einer Basisgewerkschaft konnten wir das fortführen und entwickeln.

Welche Arbeitsbedingungen herrschten im Babylon-Kino und welche Rolle spielte die Organisierung der Kolleg_innen in ver.di?

Die Arbeitsbedingungen waren für Berliner Verhältnisse vielleicht nicht mal außergewöhnlich: Löhne von 5,50 bis 7 Euro, wenn sich einer traut Urlaub zu verlangen, gibt er mit dem Urlaubsantrag gleich die Kündigung mit ab. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall kennt keiner. Alle paar Wochen werden neue Kolleginnen und Kollegen in unbezahlten „Probeschichten“ angelernt, um die Leute, die langsam die Schnauze schon wieder voll haben zu ersetzen. Wer dem Chef nicht mehr gefällt, wird nicht mehr eingeteilt. Mal soll man für zwei, drei Stunden Arbeit antanzen, dann wiederum kommen zehn, manchmal zwölf Stunden-Schichten ohne Gelegenheit für Pausen. Einiges davon haben wir verbessert, noch nicht alles. Schriftliche Arbeitsverträge haben manche von uns bis heute nicht. Zur Rolle von ver.di: Einer von uns war da Mitglied, die konnten, oder wollten ihm aber nicht weiterhelfen. Der Betriebsrat hat sich auch an ver.di gewandt. Ohne Erfolg. Als wir uns dann in der FAU Berlin organisiert, und richtig Stress gemacht haben, mit erklärtem Arbeitskampf und Boykottaufruf, wurde der Konflikt für die Chefs langsam bedrohlich, und auch in Senatskreisen zum Thema (das Babylon wird ja kommunal hoch bezuschusst). Auch ver.di beobachtete den Konflikt, als Selbstorganisierte sägen wir aus der Perspektive von Berufsfunktionären ja am „Geschäftsmodell Einheitsgewerkschaft“. Dementsprechend stand plötzlich ver.di auf der Matte und hat unter dubiosen Umständen einen viel zu billigen Haustarif abgeschlossen. Manches ist jetzt schon deutlich besser als vor dem Tarif, aber da wäre viel mehr drin gewesen. Mit deiner Frage der Organisierung von Kolleg_innen in ver.di hatte das aber nichts zu tun, denn ver.di hatte sich sein eigenes Mitglied aus dem Hut gezaubert, das an den Verhandlungen beteiligt gewesen sein soll. Dem kritischen ver.di-Mitglied, das Monate vorher bei ver.di abgeblitzt war, Wollte ver.di nichts davon verraten. Wir wissen von Kolleginnen und Kollegen aus anderen Kinos, welchen hohen Organisierungsgrad ver.di voraussetzt, um überhaupt einen Finger krumm zu machen. Im Babylon haben wir eine andere Erfahrung gemacht: Sobald es eine selbstorganisierte Gruppe gibt, wie bei uns die FAU Betriebsgruppe, springt der ver.di Fachbereichsleiter. Auch bei nur ein oder zwei Mitgliedern.

Wie sahen die Kampfmaßnahmen der Belegschaft aus und wie habt ihr als FAU sie unterstützt?

Die FAU Berlin hat Belegschafts- und Betriebsgruppenmitglieder durch Beratung und Unterstützung in Gerichtsverfahren geholfen und auch Prozesse finanziert, die Probleme in der Presse publik gemacht, über ihre internationalen Kontakte Druck aufgebaut. Wochenlang haben unsere Genossinnen und Genossen vor dem Babylon unsere Flugblätter verteilt, mit einer Ausdauer, die auf die Geschäftsführung sehr zermürbend gewirkt hat. Als die Geschäftsleitung uns unsere Flugblätter verbieten wollte, haben unsere Sekretäre vor Gericht den Kopf hingehalten. Und gewonnen. Die Arbeitskampfmaßnahme der Betriebsgruppe war der Boykottaufruf. Das musste aufgegeben werden. Die restriktive deutsche Arbeits- und Tarifrechtsprechung ist auf kleine, kämpferische Gewerkschaften wie wir es sind, nicht eingestellt. Am wichtigsten ist aber, dass die FAU einen soliden Rahmen bietet, in dem wir aktiv werden können. Das sind ganz grundlegende Sachen wie ein funktionierendes Büro und Sekretariat. Bei all dem kann eine Basisgewerkschaft wie die FAU uns aber die wichtigsten Aufgaben nicht abnehmen: den Konflikt mit unserer Geschäftsleitung müssen wir vor Ort selbst ausfechten. Unsere noch nicht organisierten Kolleginnen und Kollegen müssen wir selbst überzeugen. Was wir wollen und wie wir es bekommen müssen wir uns selbst überlegen. Das kann uns keiner abnehmen. Das wollen wir aber auch nicht.

Wie reagierten die ver.di Funktionär_innen auf eure Betriebsarbeit?

Wie ein aufgescheuchtes Huhn. Nein, aggressiver. Wie schon gesagt, eine erfolgreiche Basisorganisation stellt deren Geschäftsmodell in Frage. Da sind manche zu fast allem bereit. Wir können das aber nicht verallgemeinern, wir haben im Babylon-Konflikt nur einen ver.di Funktionär näher kennen gelernt. Wir wissen, dass sein Verhalten auch in ver.di Kreisen, vor allem bei den Ehrenamtlichen an der Basis, heftig kritisiert wurde.

Warum war keine Zusammenarbeit möglich?

Die Belegschaft hatte bei einer Betriebsversammlung beide Gewerkschaften zur Zusammenarbeit aufgefordert. Die FAU Berlin hat das akzeptiert, aber der ver.di Fachbereichsleiter meinte, darüber müsse er erst mal mit unserem Chef reden. Der Chef und der Funktionär waren sich wohl auch in dem Punkt schnell einig.

Konntet ihr aus dem Sieg vor Gericht Vorteile für die Arbeit ziehen? Wie sieht die Lage im Kino aktuell aus?

In vielen Punkten haben wir gewonnen, auch vor Gericht: Der Chef wollte uns verbieten zu sagen, dass wir früher bezahlten Urlaub und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall nicht kannten. Da haben wir gewonnen. Genauso bei der Frage, ob wir uns zu recht als Gewerkschaft verstehen und so bezeichnen. In vielen individuellen Prozessen haben wir gute Lösungen erstritten. Aber auch wenn wir uns dort zu schlagen wissen, die Gerichte sind nicht unser Terrain. Wir wollen im Betrieb gewinnen, und da läuft noch nicht alles so wie wir uns das vorstellen. Wir haben etwas höhere Stundenlöhne, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und bezahlten Urlaub. Aber nach wie vor sind wir mit der Geschäftsführung und den Löhnen im Babylon unzufrieden, nach wie vor wird gegen geltendes Arbeitsrecht verstoßen. Dabei reichen unsere Vorstellungen doch noch ein gutes Stückchen weiter, als das Mindestmaß bürgerlichen Rechts. Nach wie vor handeln die Geschäftsführung und der ver.di-Fachbereichsleiter hinter dem Rücken der Beschäftigten Regelungen aus, die uns nicht passen. Wir sind mit vielem unzufrieden, und wir haben uns vorgenommen, das zu ändern. Vielleicht dauert das eine Weile, aber seit wir uns gemeinsam zur Wehr setzen gehen wir tatsächlich wieder gern ins Babylon.

Vielen Dank für das Interview.

Die Krise mit ihren massiven Folgen zu Lasten von Lohnarbeitenden und sozial Schwachen trifft bekannterweise nicht nur die Menschen in der Bundesrepublik. Doch während es hier kaum Massenaktionen gegen diese neuen Auswirkungen des kapitalistischen Wirtschaftens gibt, bietet sich im europäischen Ausland ein ganz anderes Bild.
Mit „Europa brennt – Deutschland pennt“ kann diese aktuelle Entwicklung zusammengefasst werden und so schauen Linksradikale mit leuchtenden Augen z.B. nach Griechenland oder Spanien, wo die Menschen ihren Widerstand gegen die neuen Zumutungen, auf die Straße tragen und sich in die direkte Auseinandersetzung mit dem Staat und seinen Organen begeben. Es ist ermutigend zu sehen wie sich die Wut auf die bestehenden Verhältnisse ungezügelt und direkt entlädt und ohne dabei eine massenkompatible Dimension zu verlieren und sich auf das Bild von „einigen wenigen Chaoten“ usw. reduzieren zu lassen. Am Beispiel der Arbeitskämpfe im spanischen Staat zeigte sich, dass nicht nur Straßen-, sondern auch Arbeitskämpfe in der bundesdeutschen Öffentlichkeit wahrgenommen werden. So stellte die Hannoversche Allgemeine Zeitung Ende September 2010 fest: „Generalstreik in Spanien trifft auch Reisende in Hannover“, ohne auf die Gründe für den Generalstreik einzugehen, berichtete die Lokalzeitung, dass „tausende deutsche Urlauber […] wegen eines angekündigten Generalstreiks in Spanien voraussichtlich nicht wie geplant reisen“ konnten.
Der Streik richtete sich zum ersten Mal gegen den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten und hatte das erklärte Ziel, das Land lahm zu legen: In den spanischen Regionen Andalusien, Katalonien und Madrid fiel nicht nur der Flug, sondern auch der Bahnverkehr weitgehend aus, Busse wurden blockiert und das öffentlichrechtlich Fernsehen konnte nur ein Notprogramm senden. Hunderttausende zogen durch die Städte um ein deutliches Zeichen gegen Rettungspakete für Banken, Anstieg der Arbeitslosigkeit, Lohnkürzungen im öffentlichen Dienst, Einfrierung der Renten und Beseitigung des Kündigungsschutzes sowie Kürzung der Abfindungen.
Interessant ist die Reaktion des spanischen Staates auf den Generalstreik. Auf der einen Seite versucht die Regierung in Madrid die Beteiligung und Auswirkungen herunterzuspielen. Auf der anderen Seite wurden die Auseinandersetzungen und die scharfen Schüsse der Polizei über die Köpfe von Streikposten in Madrid heruntergespielt. In Barcelona wurde der Versuch der Polizei mit Autos in einen Demonstrationszug zu fahren, abgewehrt. Doch blieb dieser Vorfall ebenso wenig unbeantwortet wie die Räumung einer besetzten Bank im Zentrum. Stundenlange Auseinandersetzungen auf der Straße und brennende Polizeiwagen waren die Konsequenz. Das ist also darunter zu verstehen, wenn die Regierung verlauten lässt, dass der Streik ohne größere Zwischenfälle verlaufen sei.
Im Baskenland, der am stärksten industrialisierten Region auf der Iberischen Halbinsel, wurde der Generalstreik durch die baskischen Gewerkschaften nicht mitgetragen. Dies verwundert, angesichts dessen, dass sich die Arbeiter_innen im Baskenland auch durch ihren gemeinsamen Widerstand gegen die Franco-Diktatur ein ausgeprägtes Selbstbewusstsein erkämpft haben. Die damals im Untergrund gegründeten „Kommissionen“ näherten sich der Unabhängigkeitsbewegung an. Aus dieser Verbindung von Klassenkampf und dem Streben nach Unabhängigkeit entstanden die Langile Abertzaleen Batzordeak (LAB, Arbeitervereinigungen), die sich 1977 als Gewerkschaft konstituierte. Heute hat sie 50.000 Mitglieder und stellt über 4.400 aktive Personalrät_innen in allen Industrie- und Wirtschaftsbereichen.
Die zweite und größere baskische Gewerkschaft ist die Eusko Langileen Alkartasuna (ELA, Baskische Arbeiterallianz). Die ELA steht der bürgerlichen Regionalpartei PNV nahe, ist aber eher sozialdemokratisch orientiert.
Die LAB, als Teil der linken Unabhängigkeitsbewegung, verstand sich nie allein als Interessenvertretung für Lohnabhängige, sondern war und ist Teil anderer politischer und sozialer Kämpfen. So z.B. das Engagement für die Rechte der baskischen Gefangenen.
Auch ihre Aktionen sind ganz anders, als das, was hierzulande von Gewerkschaftsaktivist_innen erwartet wird: Im April 2009 besetzten LAB-Aktivist_innen symbolisch für einige Stunden die Börse in Bilbo (Bilbao). Ähnliche Aktionen trafen 2010 Banken und ein Büro der spanischen Sozialversicherung. Die LAB ist der Meinung, dass eine „Verbesserung der Lebensbedingungen der baskischen ArbeiterInnen nur über die Auseinandersetzung mit den Kräften erreicht werden kann, die die Produktionsmittel und das Kapital besitzen und die die politischen Verwaltungen kontrollieren“.
Angesichts solcher Aussagen scheint die Nichtbeteiligung von ELA und gerade LAB am Generalstreik vom Herbst 2010 unverständlich. Doch die Kolleg_innen im Baskenland hatten bereits durch zwei starke Generalstreiks ihre Ablehnung der spanischen Sparpolitik signalisiert und hielten die Aktion für verspätet. Trotzdem liefen bei Volkswagen in Iruñea (Pamplona) keine und bei Mercedes in Gasteiz (Vitoria) nur wenige Autos vom Band.
Ende Januar 2011 gab erneut Generalstreiks, die diesmal aber allein auf das Baskenland, Galicien und Katalonien begrenzt waren. Hier waren die baskischen Gewerkschaften die ersten, die entsprechende Schritte beschlossen.
Es lohnt durchaus über den nationalen Tellerrand hinaus und soziale Kämpfe in anderen Ländern, abseits von Straßenkämpfen anzuschauen ohne die Organisationsformen hinter diesen Kämpfen auszublenden. Wenn in Deutschland der ver.di-Chef Bsirske dann zaghaft äußert, dass der Generalstreik als Mittel der politischen Auseinandersetzung wieder erlaubt sein müsste, ist das zu begrüßen, aber von kämpferischen Gewerkschaften vom Format der LAB und anderen sind wir noch weit entfernt.

Im April 2010 übernimmt Fil Filipov für 1€ die Atlas-Baumaschinenfabrik mit ihren drei Standorten in Ganderkesee, Vechta und Delmenhorst. Illegale Kündigungen, „Arbeitsvertragsergänzungen“ und fünf Stunden unbezahlte Mehrarbeit pro Woche waren die ersten Maßnahmen. Was folgte, war ein Arbeitskampf, wie ihn das norddeutsche Plattland lange nicht mehr gesehen hatte.
Die Vorbesitzerin der Werke, die US Terex Coporation beschloss sich aus dem Baumaschinengeschäft zurückzuziehen und verkaufte die Werke im Februar 2010 an eine Vorratsgesellschaft. Zwei Monate später übernahm Filipov die Geschäftsführung und schon bald folgten die ersten Maßnahmen gegen die Arbeiter_innen: Zwölf illegale Kündigungen und „Arbeitsvertragsergänzungen“ für den Rest. Diese sahen die Aufkündigung des kollektiven Tarifvertrages vor. Die neuen individuellen Arbeitsverträge beinhalteten eine Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit um fünf Stunden. Gegen diese Maßnahmen gab es bereits Mitte September 2010 einen Warnstreik an allen drei Standorten. Filipov reagierte mit offenen Drohungen gegen die Belegschaft und lehnte alle Verhandlungen mit der IG Metall ab, in der 80% der Belegschaft organisiert sind. Filipov kündigte die Sozialpartnerschaft von oben auf, ob wohl die Gewerkschaft großes Entgegenkommen signalisierte und sogar bereit war, die Mehrarbeit zu akzeptieren, wenn nur der Kollektiv-Vertrag nicht in individualisierte Verträge aufgelöst wird. Auch der Versuch von Kommunal, Landes, Bundes- und Europapolitiker_innen wurde von ihm abgelehnt. Er antwortete mit „offenen Briefen“, in denen er neben Drohungen, die Produktion zu verlagern oder massenhaft ArbeiterInnen zu entlassen, erklärte, dass er seine Frau damit beauftragt habe, „ihn vorher zu erschießen, sollte er eine Vereinbarung mit der IG Metall abschließen wollen.“
Nach einem weiteren, erfolglosen Warnstreik traten schließlich 350 Arbeiter_innen der Fabrik in Ganderkesee am 22. Oktober 2010 in einen „echten“ Streik. Mit spürbaren Folgen: Die Produktion stand so gut wie still und die über Leiharbeitsfirmen angeheuerten Streikbrecher_innen konnten das Können der erfahrenen Arbeiter_innen nur mehr schlecht als recht ersetzen. Am 1. November streikten auch die Beschäftigten des Werks in Delmenhorst und eine Woche später die Kolleg_innen aus Vechta. Insgesamt 650 Beschäftigte des Unternehmens standen im Streik. Dieser Streik dauerte über fünf Wochen und war ein harter und aufreibender Arbeitskampf, der die unvermittelte Konfrontation der beiden Lager am Werktor und eine starke Solidarität nach innen wie nach außen mit sich brachte sowie teilweise Erfolge erzielte.
Filipov griff auf bekannte Mittel des Kapitals zurück, um die kämpfenden Arbeiter_innen unter Kontrolle zu bekommen: Hausverbote gegen Streikende, spontane und willkürliche Kündigungen (u.a. gegen den Betriebsrat Detlef Pecht), Anweisung an LKW-Fahrer_innen, die Blockaden an den Werktoren zu durchfahren und Einschüchterungen. Dies geschah auch durch das Schüren von Existenzängsten bei Arbeiter_innen und Azubis durch Androhung von Entlassungen oder Schließung der Auszubildendenwerkstätten. Weiterhin gab es Abmahnungen, Beleidigungen, Versuche Kolleg_innen durch Kameraüberwachung und Klagen zu verunsichern sowie illegale Helikopterflüge, um Waren ein- oder auszufliegen und seine Macht zu demonstrieren. Zuletzt sei noch der Bagger genannt, der zum Verkauf stand und mitten in der Nacht durch einen Zaun ausgefahren wurde und dabei einen Streikenden gefährdete.
Dabei vermittelten sowohl Streikenden wie auch ihre Gewerkschaft stets die sozialpartnerschaftliche Bereitschaft, Probleme „durch gemeinsames Handeln aller Beteiligten“ zu lösen. Filipov stand dieser Bereitschaft offen feindselig gegenüber und so bröckelte der Mythos der sozialen Marktwirtschaft mitsamt ihrer illusorischen Sicherheit. Die Angriffe des Kapitalisten wurden umso offensiver beantwortet. Der Zusammenhalt unter den Arbeiter_innen und die Öffentlichkeitsarbeit waren wichtige Punkte, um Solidarität innerhalb, aber auch über die Grenzen der Werkstore hinaus zu erreichen.

• Einzel- statt Kollektivverträge, die aber bis 2014 auf Niveau des kollektiven Tarifvertrags bleiben
• 2,7% mehr Geld ab dem 1.5.2011, jedoch nicht für Leute, die kürzer als ein Jahr im Betrieb arbeiten

Auch um diese Diskussion weiterzuführen, lädt die [AAH] am 9. Mai Jan Ole Arps ein, der im Elchkeller sein Buch über linke Betriebsintervention in den 1970ern vorstellen und diskutieren wird.

Die Lage ist ernst! Auf den ersten Blick scheint es so zu wirken als sei Deutschland der Krise entkommen oder habe sie zumindest mit einem blauen Auge überlebt. Mit internationalem Blick wird jedoch klar dass Deutschland zwar gut davon gekommen zu sein scheint, die Krise aber bei weitem nicht überstanden ist. Im Gegenteil: Portugal hat erst kürzlich Finanzhilfen beantragt und auch die Situation in Griechenland ist noch lange nicht geklärt. Warum es in Deutschland trotz massiver Sozialkürzungen dennoch so ruhig blieb und bleibt, ist eine Frage der Politik dieses Staates, des Verhaltens seiner Mitglieder und des ganzen Scheiss-Systems!

I: „Kapitalismus war als Kind schon scheisse!“

II: „Die Verhältnisse unter dem Kapitalismus verändern sich durch Kämpfe der Menschen!“

III: „Der Kapitalismus ist ein flexibles, ein sich wandelndes und kein starres Herrschaftssystem!“

IV: „Der Staat ist weder Freund noch Helfer, sondern am Ende nur der Gegner!“

V: „Kapitalismus bedeutet im Hamsterrad Motorrad fahren – regelmäßig auf die Schnauze fallen“

VI: „Antikapitalismus ist Klasse!“

VII: „Soziale Kämpfe vernetzen, solidarisch und international.“

VIII: „Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun“ (Die Internationale)

Nicht allein Kapitalismus sorgt heute dafür, das die Menschen erniedrigt und unterdrückt sind. Zum Beispiel Rassismus, Sexismus, Antisemitismus und Nationalismus sind Mechanismen, die uns ebenfalls spalten und klein halten. Das braucht uns niemand erzählen, denn wir merken alle, welche Schweinereien uns tagtäglich das Leben vermiesen. Den Widerstand gegen Angriffe auf ein gutes Leben müssen wir zusammen organisieren.
Schliessen wir uns zusammen und nutzen wir unsere vielfältigen Ausgangslagen und Erfahrungen. Zusammen gegen Ausbeutung und jede Unterdrückung, nicht nur heute am 1. Mai, sondern gestern, morgen und alle Tage!

Eure Redaktion