Überlegungen zu den sozialen Unruhen in Spanien und deren revolutionärem Gehalt
Seit den Geschehnissen um den arabischen Frühling scheint es nicht ruhiger zu werden auf den Plätzen und Straßen weltweit. Die sozialen Unruhen im gesamten arabischen Raum kommen bis jetzt nicht zum Erliegen; das Gegenteil ist der Fall: in Ägypten strömen die Menschen erneut gegen die derzeitige Übergangsregierung des Militärrats auf den Tahrir-Platz, in Lybien finden die militärischen Auseinandersetzungen mit den Gaddafitreuen kein Ende und auch in Syrien bahnt sich keine Lösung der Volksaufstände an. Symbolträchtigster Ort dieser unvorhergesehenen Entwicklungen ist der Tahrir Platz in Kairo.
Wohlwollend berichteten westliche Medien über die damaligen Entwicklungen. Boten sie doch eine fabelhafte Gelegenheit zum Anpreisen parlamentarisch demokratischer Zustände im Westen. Denn ganz selbstverständlich war das erste Kriterium nach dem bei den aufkommenden Unruhen gefragt wurde: „Habt ihr denn eine funktionierende Demokratie?“ Freilich gibt es an diesen diktatorischen Regimen und den damit verbundenen unfreieren Lebensumständen nichts zu beschönigen. Doch ist es zu bezweifeln, dass etwa nach drei Jahrzehnten der Herrschaft Mubaraks die Menschen plötzlich aus dem nichts in Massen ihren revolutionären Geist gegen ihn entdeckt hätten. Zumindest gab es zuvor keine außerordentliche Zunahme der Repression, welcher als Erklärung herhalten hätte können. Demgegenüber gab es allerdings eine Verschärfung der sozio-ökonomischen Verhältnisse. So setzte der Bevölkerungsanstieg den Arbeitsmarkt und die regionale Lebensmittelproduktion unter Druck, gleichzeitig stiegen weltweit die Nahrungsmittel- und Energiepreise. Fraglich ist daher ob die westliche Argumentation von Demokratiebestrebungen tatsächlich die entscheidenden Grundlagen für die sozialen Unruhen des arabischen Frühlings ist.
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Dresden 2010, das waren friedliche Massenblockaden, Menschenketten und gelebte Demokratie. Die Zivilgesellschaft, die sich gegen die Nazis und ihre Vereinnahmung des Gedenkens um die Opfer der Bombenangriffe des Februars 1945 stellt. Dresden 2011, das waren vermummte Autonome, Straßenschlachten mit der Polizei und brennende Barrikaden, welche eine derartige Gefahrenlage schufen, dass die Polizei einen Großteil der Nazis nicht mal mehr zu ihrem Kundgebungspunkt bringen konnte. Diesen Eindruck konnte man jedenfalls gewinnen, wenn die bundesweite Berichterstattung über die beiden Tage als Vergleich herangezogen wird. So weit so gut, doch beginnen wir am Anfang, denn so einfach war es selbstverständlich nicht. Dresden 2011 begann mit einem Rückblick auf Dresden 2010.
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Dortmund am 4. September 2010: Eine mittlere vierstellige Zahl von Polizist_innen nimmt den Dortmunder Norden in Beschlag, um eine erst am Vormittag genehmigte Kundgebung von Autonomen Nationalisten durchzusetzen.
Viele Antifas sind den ganzen Tag auf einem „permanenten Spaziergang entlang des abgesperrten Areals“ (S4-Bündnis). Auch die Vorabend-Demo, bei Naziaufmärschen seit Jahren ein beliebtes Mittel um linksradikalen Ausdruck und bündnisfähige Antinazipolitik unter einen Hut zu bekommen, wird zu einem „Nordstadtspaziergang“ umverboten, während die Nazis am Hauptbahnhof ein Konzert feiern. Das Spiegelbild der aktuellen Lage?
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Wieder einmal marschierten Nazis in Bad Nenndorf auf, um die Geschichte zu ihren Gunsten um zu deuten. Aus deutschen Täter_innen sollen Opfer „alliierter Gewaltherrschaft“ gemacht werden. Die Proteste gegen diesen jährlich stattfindenden Naziaufmarsch in Bad Nenndorf standen dieses Jahr unter keinem guten Stern. Bis zuletzt war es unklar gewesen, ob es überhaupt eine angemeldete Gegenkundgebung geben würde, nachdem wie bereits zuletzt in Anklam, auch in Bad Nenndorf Nazi- und Gegendemonstration zugleich verboten und der Naziaufmarsch mittels Gerichtsurteil anschließend wieder erlaubt wurde. (mehr…)
Gegen die Einheitsfeierlichkeiten vom ersten bis dritten Oktober in Bremen organisierten Bremer Gruppen, gemeinsam mit Genoss_innen aus dem ganzen Bundesgebiet, Workshops, Veranstaltungsreihen und Demonstrationen. Auch in Hannover mobilisierten Gruppen gemeinsam zur Teilnahme an der bundesweiten Demonstration am 2. Oktober in Bremen aufzurufen. Die Demo wurde von einem in wochenlanger Arbeit aufgebauten Gewaltszenario in den bürgerlichen Medien begleitet. Lange war unklar, ob die geplante Route gelaufen werden kann.
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